„Einen Schritt näher am Abgrund“

Von: André Haller

Mitgliederversammlung des ASP Sulzbach-Rosenberg - CSU-Fraktionsvorsitzender Klotz übt Kritik an Politik der SPD

„Vergangenes Jahr standen wir noch am Abgrund - dieses Jahr sind wir schon einen Schritt weiter“, erklärte Norbert Klotz bei der Mitgliederversammlung des CSU-Arbeitskreises Außen- und Sicherheitspolitik. Beim Treffen des ASP-Ortsverbandes übte der CSU-Fraktionsvorsitzende Kritik an der Stadtpolitik der Sozialdemokraten und erinnerte an den Schuldenstand von über 60 Millionen Euro. Die ASP-Mitglieder diskutierten außerdem über das Krankenhaus und berieten über die geplante 25-Jahrfeier des Ortsverbandes im Jahr 2008.

„Innerhalb von vier Jahren hat es Bürgermeister Gerd Geismann geschafft, den Schuldenstand von 55 auf über 60 Millionen Euro zu heben“, so Klotz. Diese traurige Rekordmarke sei der Grund dafür, warum die CSU in den letzten Jahren den städtischen Haushalt abgelehnt hat. „Es war ganz einfach kein Sparwille erkennbar“, erläuterte Stadtrat Markus Ehm. Die Verschuldung führe auch im täglichen Leben des Bürgers zu negativen Veränderungen: So müssen die Gebühren für Musikschule und Bücherei erhöht werden.

Auch das ESR-Biomasseheizkraftwerk wurde von den ASPlern diskutiert. Norbert Klotz dazu: „Die versprochenen Gewinne des Heizkraftwerkes bleiben immer noch aus, außerdem wurde immer noch kein neuer Geschäftsführer seitens der Stadt ernannt – ein unerträglicher Zustand des Durcheinanders für die Bürger!“

Die Bädersituation in Sulzbach-Rosenberg ist ein weiterer Schwerpunkt der CSU-Lokalpolitik. Hier stellten sich die ASPler hinter die Forderung der CSU, das Ganzjahresbad zu erhalten und zu modernisieren. JU-Vorsitzender André Haller kritisierte anschließend die Aussagen der SPD-Führung: „Der SPD-Vorsitzende kann nicht einfach behaupten, dass die Stadt ohne die Arbeit der Sozialdemokraten ein ‚Altenheim’ wäre. Ich halte es für unanständig und falsch, ältere Mitbürger mit Stillstand gleichzusetzen!“

CSU-Vorsitzender Günter Koller wies auf die Postkarten-Aktion der CSU hin: „In der Sparkasse Sulzbach und in Rosenberg liegen Karten aus, auf denen die Bürger ihre Vorstellungen zur Zukunft des Schlackenberges äußern können. Es wird außerdem eine Digitalkamera verlost.“ Koller zeigte sich über die CSU-Kreistagsliste zufrieden und wünschte sich, dass im März mehr Sulzbach-Rosenberger Kreisräte gewählt werden: „Das bringt über die Parteigrenzen alle Sulzbach-Rosenberger voran!“

Die ASP-Mitglieder diskutierten anschließend noch über die Zukunft des Krankenhauses und sicherten Landratskandidat Richard Reisinger die volle Unterstützung zu. ASP-Ortsvorsitzender Jochen Beer bedankte sich bei Koller und Klotz für ihre Arbeit in der Lokalpolitik und wies nach dem positiven Kassenbericht Georg Dürrs auf das 25-jährige Jubiläum des ASP-Ortsverbandes im nächsten Jahr hin.

---